Öffentliche Bekanntmachungen: Gemeinde Baindt

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Öffentliche Bekanntmachungen

Seit 01.10.2020 werden alle öf­fent­li­che Be­kannt­ma­chun­gen der Gemeinde Baindt hier veröffentlicht:

Satzungsänderung zum 01.09.2024

Satzung zur Änderung der Satzung (PDF-Dokument, 56,93 KB, 21.06.2024) über die Erhebung von 
Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen der 
Gemeinde Baindt ab 01.09.2024
          (veröffentlicht am 21.06.2024)

Satzung (PDF-Dokument, 79,48 KB, 25.06.2024) über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtung der Gemeinde Baindt ab 01.09.2024
          (veröffentlicht am 21.06.2024)

Feststellung der Jahresrechnung 2023 der Gemeinde Baindt und der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung 2023
Jahresabschluss 2023 (PDF-Dokument, 217,51 KB, 13.06.2024)
             (veröffentlicht am 13.06.2024)

Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderates
Hier finden Sie das Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderates (PDF-Dokument, 450,94 KB, 10.06.2024)

Öffentliche Auslegung Bebauungsplan Bühl
Bekanntmachung (PDF-Dokument, 42,79 KB, 27.05.2024)
Bebauungsplan (PDF-Dokument, 1,08 MB, 27.05.2024) Bühl (Planteil)
Bebauungsplan (PDF-Dokument, 2,40 MB, 27.05.2024) Bühl (Textteil)
Lageplan (PDF-Dokument, 144,00 KB, 27.05.2024)
               (veröffentlicht am 27.05.2024)

Bekanntmachung zur Einsicht in das Wählerverzeichnis
Einsicht Wählerverzeichnis (PDF-Dokument, 1,67 MB, 08.05.2024)
               (veröffentlicht am 08.05.2024)

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats
Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats (PDF-Dokument, 479,94 KB, 26.04.2024)
             (veröffentlicht am 02.05.2024)

Zweckverband Wasserversorgung Baienfurt-Baindt
Einladung (PDF-Dokument, 236,25 KB, 16.04.2024) zur öffentlichen Sitzung des Zweckverbands Wasserversorgung Baienfurt-Baindt am 24.04.2024 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Baindt

Satzungsänderungen zum 01.04.2024
Satzung (PDF-Dokument, 106,09 KB, 28.02.2024) zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die  Versorgung  der  Grundstücke  mit  Wasser  (Wasserversorgungssatzung  – WVS) der Gemeinde Baindt 
            (veröffentlicht am 28.02.2024)
Satzung (PDF-Dokument, 107,97 KB, 28.02.2024) zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS)
             (veröffentlicht am 28.02.2024)

Öffentliche Auslegung zur 1. Änderung des Bebauungsplans "2. Erweiterung Gewerbegebiet Mehlis"
Bekanntmachung (PDF-Dokument, 31,00 KB, 28.02.2024)
Bebauungsplan (PDF-Dokument, 1,72 MB, 28.02.2024) (Planteil) 1. Änderung des Bebauungsplans "2. Erweiterung Gewerbegebiet Mehlis"
Bebauungsplan (PDF-Dokument, 1,00 MB, 28.02.2024) (Textteil) 1. Änderung des Bebauungsplans "2. Erweiterung Gewerbegebiet Mehlis"
Lageplan (PDF-Dokument, 75,11 KB, 28.02.2024)
               (veröffentlicht am 28.02.2024)

Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans "2. Erweiterung Gewerbegebiet Mehlis"
Aufstellungsbeschluss (PDF-Dokument, 55,82 KB, 07.02.2024)
Bebauungsplan (PDF-Dokument, 1,72 MB, 07.02.2024) (Planteil) 1. Änderung des Bebauungsplans "2. Erweiterung Gewerbegebiet Mehlis"
Bebauungsplan (PDF-Dokument, 1,00 MB, 07.02.2024) (Textteil) 1. Änderung des Bebauungsplans "2. Erweiterung Gewerbegebiet Mehlis"
                 (veröffentlicht am 07.02.2024)

Redaktionsstatut für Veröffentlichungen im Amtsblatt
Redaktionsstatut (PDF-Dokument, 56,34 KB, 31.01.2024) für Veröffentlichungen im Amtsblatt der Gemeinde Baindt
                (veröffentlicht am 31.01.2024)

Kommunal- und Europawahl 2024
Am 9. Juni 2024 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament, zeitgleich mit den Kommunalwahlen, statt. Auf dieser Seite finden Sie die Informationen und öffentlichen Bekanntmachungen zu den Wahlen in der Gemeinde Baindt. Die öffentlichen Bekanntmachungen werden außerdem im Amtsblatt der Gemeinde abgdruckt.
Öffentliche Bekannmachung (PDF-Dokument, 6,33 MB, 24.01.2024) der Wahl des Gemeinderates am 09.06.2024
              (veröffentlicht am 26.01.2024)

Nachtragshaushaltssatzung
1. Nachtragshaushaltssatzung (PDF-Dokument, 84,12 KB, 10.01.2024) der Gemeinde Baindt für das Haushaltsjahr 2024
             (veröffentlicht am 10.01.2024)

Abwasserzweckverband Mittleres Schussental
Haushaltssatzung (PDF-Dokument, 101,86 KB, 08.01.2024) für das Haushaltsjahr 2024
           (veröffentlicht am 08.01.2024)

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung eines  gemeinsamen „Gutachterausschusses westlicher  Landkreis Ravensburg“

Das  Regierungspräsidium Tübingen  hat  mit  Erlass  vom 15.06.2023, Aktenzeichen 14-5/2207.3-9 gemäß § 25 Abs. 5 i.V. mit § 28 Abs. 2 Nr. 3 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit  (GKZ)  die  öffentlich-rechtliche Vereinbarung vom 19./24.04. und 02.05.2023 zur Bildung eines gemeinsamen  „Gutachterausschusses  Westlicher  Landkreis Ravensburg“ genehmigt.

Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung (PDF-Dokument, 182,87 KB, 20.06.2023) wird am Tag nach der letzten öffentlichen Bekanntmachung, frühestens jedoch am 01.07.2023, rechtswirksam.
          (veröffentlicht am 23.06.2023)

Öffentliche Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Vorschlagliste
für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen


Bekanntmachung (PDF-Dokument, 45,02 KB, 16.06.2023) (als pdf-Datei)
          (veröffentlicht am 16.06.2023)

Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Baindt und der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung 2022

Jahresrechnung 2022 (PDF-Dokument, 190,30 KB, 14.06.2023) (als pdf-Datei)
           (veröffentlicht am 16.06.2023)

Abwasserzweckverband Mittlereres Schussental

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 (PDF-Dokument, 110,37 KB, 17.03.2023)
          (veröffentlicht am 17.03.2023)

Bekanntmachung Haushaltssatzung zum 13.02.2023

Haushaltssatzung (PDF-Dokument, 164,53 KB, 13.02.2023) der Haushaltsjahre 2023/2024
          (Veröffentlicht am 13.02.2023)

Satzungsänderungen zum 01.02.2023

Bekanntmachung Friedhofssatzung - Gebührenübersicht (PDF-Dokument, 95,60 KB, 27.01.2023) Fassung zum 01.02.2023
          (veröffentlicht am 27.01.2023)

Satzungsänderungen zum 01.01.2023

Satzung zur Änderung der Satzung (PDF-Dokument, 53,02 KB, 23.11.2022) über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit des Zweckverbandes Wasserversorgung Baienfurt -Baindt
          (veröffentlicht am 25.11.2022)

Hebesatzsatzung (PDF-Dokument, 52,95 KB, 10.11.2022) 
          (veröffentlicht am 10.11.2022)

Satzung über den Anschluss (PDF-Dokument, 174,35 KB, 10.11.2022) an die öffentliche Wasserversorgung (Wasserversorgungssatzung)
          (veröffentlicht am 10.11.2022)

Satzung über die Benutzung (PDF-Dokument, 89,66 KB, 10.11.2022) von Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünften
          (veröffentlicht am 10.11.2022)

Änderung der Satzung über die Benutzung (PDF-Dokument, 53,45 KB, 10.11.2022) der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte
          (veröffentlicht am 10.11.2022)

Bauplatzvergabe im Baugebiet Grünenberg-Stöcklisstraße

Die Gemeinde Baindt beabsichtigt im allgemeinen Wohngebiet des Bebauungs-
plangebiets „Grünenberg Stöcklisstraße“ insgesamt 8 Bauplätze für die Bebau-
ung mit Einfamilien- bzw. Doppelhäusern im Einheimischenmodell zu vollem
Wert zu vergeben.
Nähere Informationen finden sie hier.

          (veröffentlicht am 04.11.2022)

Klosterwiesenschule Baindt - Vergabe der Flachdachabdichtungsarbeiten
Vergabeunterlagen
          (veröffentlicht am 02.11.2022)

Sanierungsgebiet Ortskern II 2. Erweiterung
Sanierungssatzung 2. Erweiterung (PDF-Dokument, 61,96 KB, 14.10.2022) (als pdf-Datei)
Entwurf Abgrenzung 2. Erweiterung (PDF-Dokument, 369,78 KB, 14.10.2022) (als pdf-Datei)
          (veröffentlicht am 14.10.2022)

Änderung der Wasserversorgungssatzung (PDF-Dokument, 146,91 KB, 14.10.2022)
          (veröffentlicht am 14.10.2022)

Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (PDF-Dokument, 74,19 KB, 26.09.2022)  (als PDF-Datei)
        (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung)
        (Veröffentlicht am 26.09.2022)
 

Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und öffentliche Bekanntmachung - Planfeststellungsverfahren (Veröffentlicht 02.08.2022)

Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und öffentliche Bekanntmachung -

Planfeststellungsverfahren gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) zur Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen auf Grundlage des Starkregenrisikomanagementkonzepts im Gebiet Bühl/Geigensack in Baindt, die Herstellung eines neuen Bachverlaufes mit der Anbindung an den „Oberen Bampfen“ sowie die Verlegung und Ausbau des bestehenden Bachlaufes

Planfeststellungsverfahren gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) zur Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen auf Grundlage des Starkregenrisikomanagementkonzepts im Gebiet Bühl/Geigensack in Baindt, die Herstellung eines neuen Bachverlaufes mit der Anbindung an den „Oberen Bampfen“ sowie die Verlegung und Ausbau des bestehenden Bachlaufes.

Der  Planfeststellungsbeschluss des Landratsamtes Ravensburg vom 22.07.2022, Az.: 404-691.17/sö, liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Planes einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung zwei Wochen vom 08.08. bis 22.08.2022 bei der bei der Gemeindeverwaltung Baindt, Marsweilerstraße 4, 88255 Baindt, im EG (Bürgertheke) jeweils während der üblichen Dienststunden zur Einsichtnahme aus.

Der Planfeststellungsbeschluss wurde den Beteiligten zugestellt.

Es wird darauf hingewiesen, dass mit dem Ende der Auslegungsfrist der Beschluss gegenüber den übrigen Betroffenen als zugestellt gilt (§ 74 Abs.4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz).

Amtliche Bekanntmachung Planfeststellungsbeschluss Auslegung (PDF-Dokument, 98,59 KB, 02.08.2022) (PDF)

Planfeststellungsbeschluss (PDF-Dokument, 9,34 MB, 02.08.2022) (PDF)

Hinweis (PDF-Dokument, 88,49 KB, 02.08.2022) (PDF)

Allgem_UVP_Formblatt_Geigensack_Baindt (PDF-Dokument, 959,79 KB, 25.05.2022) (PDF)

Bericht_Wasserrecht_Hochwasserschutz_Hirschstraße_mit_Grüneintrag (PDF-Dokument, 568,00 KB, 25.05.2022) (PDF)
        
FFH-Vorprüfung-Formblatt_Geigensack (PDF-Dokument, 114,13 KB, 25.05.2022) (PDF)
        
EAB_Gewaesserausbau-Geigensack_oA (PDF-Dokument, 4,58 MB, 25.05.2022) (PDF)
        
ÜL_Übersichtskarte (PDF-Dokument, 1,28 MB, 25.05.2022) (PDF)
        
ÜL_Übersichtslagepplan (PDF-Dokument, 1,58 MB, 25.05.2022) (PDF)
        
LP-A_Lageplan_Achse_Bühl (PDF-Dokument, 280,90 KB, 25.05.2022) (PDF)
        
LP-A_Lageplan_Achse_Geigensack (PDF-Dokument, 689,95 KB, 25.05.2022) (PDF)
        
LP_Baustelleneinrichtung (PDF-Dokument, 372,12 KB, 25.05.2022) (PDF)
        
RQ_Regelprofile_Achse_Bühl (PDF-Dokument, 115,37 KB, 25.05.2022) (PDF)
        
RQ_Regelprofile_Achse_Geigensack (PDF-Dokument, 104,71 KB, 25.05.2022)(PDF)
        
HP-A_Höhenplan_Achse_Geigensack (PDF-Dokument, 47,36 KB, 25.05.2022) (PDF)

QP-A_Querprofile_Achse_Bühl_0_020_-_0_100 (PDF-Dokument, 96,44 KB, 25.05.2022) (PDF)
        
QP-A_Querprofile_Achse_Bühl_0_110_-_0_190 (PDF-Dokument, 98,80 KB, 25.05.2022) (PDF)
        
QP_Querprofile_Achse_Bühl_0_200_-_0_277 (PDF-Dokument, 128,28 KB, 25.05.2022)(PDF)
        
QP_Querprofile_Achse_Geigensack_0_000_-_0_160 (PDF-Dokument, 117,24 KB, 25.05.2022) (PDF)
        
A_Anpassung_Bachlauf_Durchlass_Waldweg_mit_Grüneintrag (PDF-Dokument, 102,27 KB, 25.05.2022) (PDF)
        
PfP-Lageplan_Regelschnitte_Bepflanzung_Achse_Geigensack (PDF-Dokument, 534,97 KB, 25.05.2022) (PDF)
        
PfP-Lageplan_Regelschnitte_Bepflanzung_Achse_Bühl (PDF-Dokument, 271,27 KB, 25.05.2022) (PDF)
        
Bodenschutzknzept_HPC_2215381_GU (PDF-Dokument, 6,77 MB, 25.05.2022) (PDF)
        
Anlage_1_Bemessung_Hydraulik_Fließgerinne (PDF-Dokument, 248,75 KB, 25.05.2022) (PDF)
        
Anlage_2_Überflutungstiefen_außergewöhnliches_Ereignis_Detailkarte_G (PDF-Dokument, 3,77 MB, 25.05.2022) (PDF)
        
Anlage_3_Überflutungstiefen_außergewöhnliches_Ereignis_Planungsmodell_Bühl (PDF-Dokument, 3,77 MB, 25.05.2022) (PDF)
 

(Veröffentlicht 08.08.2022)

Agrarstrukturverbesserungsgesetz (ASVG) - Ausschreibung (veröffentlicht 25.07.2022)

Nach dem Agrarstrukturverbesserungsgesetz ist über die Genehmigung zur Veräußerung 
nachstehenden Grundeigentums zu entscheiden:

Gemarkung: Baindt, Gewann: Forchenberg 
FIst.Nr.: 1171/1, Fläche: 7205 m2, Nutzung: Waldfläche


Aufstockungsbedürftige Landwirte können ihr Interesse unter Angabe der Kaufpreisvor­-
stellung dem Landratsamt Ravensburg, Landwirtschaftsamt, Postfach 1940, 88189 
Ravensburg bis zum 17.08.2022 schriftlich mitteilen.

Bitte folgendes Aktenzeichen angeben: 4120 GV-2022-0450

Feststellung der Jahresrechnung 2021 (PDF-Dokument, 154,49 KB, 06.07.2022) der Gemeinde Baindt und der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung 2021
         (veröffentlicht am 06.07.2022)

Einladung (PDF-Dokument, 62,82 KB, 28.03.2022) zur Verbandsversammung des Abwasserzweckverbandes Mittleres Schussental
        (veröffentlicht am 23.03.2022)

Gebührenverzeichnis (PDF-Dokument, 76,86 KB, 12.01.2022) der Gemeinde Baindt
(Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung vom 11.01.2022)
         (veröffentlicht am 12.01.2022)

          (veröffentlicht am 01.12.2021)

           (veröffentlicht am 01.12.2021)

        (veröffentlicht am 15.09.2021)

          (veröffentlicht am 08.07.2021)

          (veröffentlicht am 14.04.2021)

          (veröffentlicht am 14.04.2021)

          (veröffentlicht am 14.04.2021)

          (veröffentlicht am 14.04.2021)

          (veröffentlicht am 25.01.2021)

          (veröffentlicht am 16.12.2020)

          (veröffentlicht am 25.11.2020)

          (veröffentlicht am 25.11.2020)

          (veröffentlicht am 07.10.2020)

          (veröffentlicht am 07.10.2020)

          (veröffentlicht am 07.10.2020)

Die Einladungen zu den Gemeinderatssitzungen finden Sie auf der rechten Seite in der Infobox. Zusätzlich werden die Einladungen im Amtsblatt der Gemeinde Baindt veröffentlicht.

Die öf­fent­li­chen Be­kannt­ma­chun­gen kön­nen auch im Rat­haus der Gemeinde Baindt, Marsweilerstraße 4, 88255 Baindt von je­der­mann wäh­rend der Sprech­zei­ten kos­ten­los ein­ge­se­hen wer­den; sie wer­den ge­gen Kos­ten­er­stat­tung als Aus­druck zur Ver­fü­gung ge­stellt oder un­ter An­ga­be der Be­zugs­adres­se pos­ta­lisch über­mit­telt.

Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinden zu Bauleitplänen erscheinen zusätzlich im Amtsblatt der Gemeinde Baindt.

Satzung über die Form der öffentliche Bekanntmachung ab 01.10.2020 (PDF-Dokument, 10,29 KB, 11.05.2020)

Infobereiche