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Beendigung des genehmigten oder angezeigten Betriebs oder des Umgangs mit radioaktiven Stoffen

Der Betrieb einer Anlage zur Erzeugung ionisierender Strahlung, einer Röntgeneinrichtung oder eines Störstrahlers muss je nach Fall angezeigt oder die Genehmigung für den Betrieb beantragt werden. Auch der Umgang mit radioaktiven Stoffen bedarf unter bestimmten Voraussetzungen einer Genehmigung. Wird später der angezeigte oder genehmigte Betrieb oder der genehmigte Umgang mit radioaktiven Stoffen beendet, dann ist dies der zuständigen Behörde für Strahlenschutz schnellstmöglich mitzuteilen. Es kann verschiedene Gründe für die Beendigung des Betriebs oder des Umgangs geben, wie zum Beispiel der Verkauf oder die Entsorgung einer Röntgeneinrichtung.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Berufskolleg

Die technologische Entwicklung und die fortschreitende weltweite Arbeitsteilung führen zu Berufstätigkeiten mit höheren Anforderungen im fachtheoretischen Bereich. Durch ihren engen Theorie-Praxis-Bezug vermitteln Ihnen die Berufskollegs eine entsprechende berufliche Qualifikation und gleichzeitig eine erweiterte allgemeine Bildung. Für die Aufnahme in das Berufskolleg müssen Sie neben dem Mittleren Bildungsabschluss teilweise weitere Voraussetzungen erfüllen, beispielsweise einen Praktikumsplatz haben. Das Berufskolleg endet in der Regel mit einer Abschlussprüfung. Dabei können Sie bei mindestens zweijährigen, auch gestuften Bildungsgängen sowohl einen Berufsabschluss wie beispielsweise "Staatlich geprüfte/r Assistent/in" als auch die Fachhochschulreife erwerben. Nach abgeschlossener Berufsausbildung oder einer entsprechenden beruflichen Qualifikation können Sie die Fachhochschulreife auch in einem einjährigen Bildungsgang erwerben. Berufskollegs in Vollzeit: Das Berufskolleg wird in der Regel in Vollzeit angeboten und dauert je nach Bildungsgang ein bis drei Jahre. Berufskollegs gibt es in folgenden Bereichen: Technik Wirtschaft und Verwaltung Haushaltsmanagement Pflege Sozialpädagogik Weitere detaillierte Informationen zu den einzelnen Bildungsgängen der Berufskollegs finden Sie auch auf den Internetseiten der Schulen. Berufskollegs in Teilzeit (gewerblich): Dreijährige Berufskollegs in Teilzeitunterricht fördern besonders qualifizierte Jugendliche. Sie werden in Kooperation mit Betrieben in einem anerkannten Ausbildungsberuf ausgebildet. Deshalb schließen Sie mit einem Betrieb einen entsprechenden Ausbildungsvertrag. Darüber hinaus werden berufstheoretische Kenntnisse vertieft und die Allgemeinbildung weitergeführt. Die dualen Berufskollegs tragen der technischen Entwicklung besonders Rechnung und werden in folgenden Fachrichtungen angeboten: Bautechnik Elektronik Farbtechnik und Raumgestaltung Fahrzeugtechnik Metalltechnik Papiertechnik Textiltechnik Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik Hotellerie und Gastronomie Berufskollegs in Teilzeit (kaufmännisch): Die kaufmännischen Berufskollegs für Abiturientinnen und Abiturienten bereiten im Zusammenwirken mit den betrieblichen Ausbildungsstätten auf den schulischen und beruflichen Abschluss in anerkannten Ausbildungsberufen vor. Darüber hinaus werden in einzelnen Bereichen dieser Berufe Zusatzqualifikationen vermittelt, die es ermöglichen, besonderen beruflichen Anforderungen gerecht zu werden. Neben der Abschlussprüfung im jeweiligen Ausbildungsberuf erfolgt eine Zusatzprüfung zum Assistenten bzw. zur Assistentin, beispielsweise: Finanzassistent/in Schwerpunkt Steuern oder Assistent/in für Internationales Wirtschaftsmanagement.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Steuerklassen

Die Höhe des Lohnsteuerabzugs durch Ihren Arbeitgeber ist abhängig von Ihrem Familienstand. Die verschiedenen Familienstände sind in sechs Steuerklassen zusammengefasst: Steuerklasse 1 gilt für ledige und geschiedene Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen nach der Auflösung einer Lebenspartnerschaft für verheiratete Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, wenn Ihr Ehemann oder Ihre Ehefrau im Ausland wohnt, für verheiratete Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, wenn Ihr Ehemann oder Ihre Ehefrau von Ihnen dauernd getrennt lebt, verwitwete Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, wenn Ihr Ehemann oder Ihre Ehefrau vor dem 1. Januar 2023 verstorben ist, Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die beschränkt einkommensteuerpflichtig sind. Steuerklasse 2 gilt für in Steuerklasse 1 einzugruppierenden Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, wenn bei ihnen der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende zu berücksichtigen ist. Steuerklasse 3 gilt auf Antrag für verheiratete Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, wenn beide Personen in Deutschland wohnen, nicht dauernd getrennt leben und eine Person keinen Arbeitslohn bezieht oder Arbeitslohn bezieht und in die Steuerklasse 5 eingereiht wird, für verwitwete Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerinnen, wenn Ihr Ehemann oder Ihre Ehefrau im Vorjahr verstorben ist. Steuerklasse 4 gilt für verheiratete Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, wenn beide Ehegatten Arbeitslohn erhalten. Steuerklasse 5 tritt für einen der Ehegatten an die Stelle der Steuerklasse 4, wenn die andere Person auf Antrag beider in die Steuerklasse 3 eingruppiert wird. Diese Regelungen gelten identisch für Partnerinnen und Partner in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft. Steuerklasse 6 gilt für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die gleichzeitig von mehreren Arbeitgebern Arbeitslohn erhalten. Für das erste Arbeitsverhältnis gilt die familiengerechte Steuerklasse, für das zweite und die weiteren Arbeitsverhältnisse Steuerklasse 6. Steuerklassenwahl, wenn beide Eheleute oder Lebenspartner Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerin sind Die Lohnsteuer ist eine monatliche Vorauszahlung auf die jährliche Einkommensteuer. Sie errechnet sich auf Grundlage nur Ihres eigenen Arbeitslohns. Der Arbeitslohn Ihres Ehemanns oder Ihrer Ehefrau wird dabei nicht berücksichtigt. Nach Ablauf des Jahres werden beide Arbeitslöhne in der Einkommensteuerveranlagung zusammengerechnet. Im Hinblick auf die Einkommensteuer wird oft im Laufe des Kalenderjahres zu viel oder zu wenig Lohnsteuer einbehalten. Um der richtigen Steuerschuld am Ende des Jahres möglichst nahe zu kommen, stehen Ihnen drei Möglichkeiten zur Wahl: Die Steuerklassenkombination 4/4 geht davon aus, dass Sie beide etwa gleich viel verdienen. Bei der Eheschließung bekommen Sie beide im elektronischen Verfahren ELStAM automatisch die Steuerklasse 4 zugeteilt. Bei der Steuerklassenkombination 3/5 entspricht die Summe der Lohnsteuerabzugsbeträge für Sie beide in etwa der gemeinsamen Einkommensteuer am Jahresende, wenn eine Person mit Steuerklasse 3 60 Prozent und die andere Person mit Steuerklasse 5 40 Prozent des gemeinsamen Arbeitseinkommens erzielt. Der Steuerabzug in der Steuerklasse 5 ist höher als bei den Steuerklassen 3 und 4. Der für das Existenzminimum zustehende Grundfreibetrag wird bei dieser Steuerklassenkombination nicht in der Steuerklasse 5, dafür aber in doppelter Höhe bei der Steuerklasse 3 berücksichtigt. Entspricht das Verhältnis Ihrer Arbeitslöhne nicht dem Verhältnis 60:40, kann es zu Steuernachzahlungen kommen. Sie müssen daher bei der Steuerklassenkombination 3/5 am Jahresende eine Einkommensteuererklärung abgeben. Durch die Steuerklassenkombination 4/4 mit Faktor erreichen Sie, dass für jede Person durch Anwendung der Steuerklasse 4 der für ihn geltende Grundfreibetrag beim Lohnsteuerabzug berücksichtigt wird. Der Faktor ist ein steuermindernder Multiplikator. Die einzubehaltende Lohnsteuer reduziert sich durch ihn wie die Einkommensteuer durch das Splittingverfahren. Beispiel für die Steuerklassenkombinationen 4/4 mit und ohne Faktor für das Jahr 2023 ( Die steuerlichen Werte für die Steuerklassenkombination 4/4 mit und ohne Faktor für das Jahr 2024 werden erst im Februar/März 2024 bekanntgegeben ) Der voraussichtliche Arbeitslohn der Ehegatten A und B beträgt 36.000 Euro (A) und 20.400 Euro (B). Bei Steuerklasse 4/4 ohne Faktor beträgt die Lohnsteuer für A 4.128 Euro und für B 810,96 Euro. Die Summe beträgt 4.938,96 Euro. Die Einkommensteuer am Jahresende für das gemeinsame Arbeitseinkommen beträgt nach dem Splittingverfahren 4.780 Euro. Bei Steuerklasse 4/4 mit Faktor ergibt sich folgende Lohnsteuer: Der Faktor beträgt 4.780 Euro (voraussichtliche Einkommensteuer im Splittingverfahren) : 4.938,96 (Summe der Lohnsteuer im Abzugsverfahren bei Steuerklasse IV/IV) = 0,967 So ergeben sich für A 4.128 Euro x 0,967 = 3.991 Euro und für B 810,96 Euro x 0,967 = 784 Euro. Die Summe der Lohnsteuer nach dem Faktorverfahren beträgt 4.775 Euro und entspricht damit fast der für das gemeinsame Arbeitseinkommen am Jahresende voraussichtlich festzusetzenden Einkommensteuer von 4.780 Euro. Zum Vergleich Steuerklassenkombination 3/5 Die Lohnsteuer beträgt für A bei Steuerklasse 3 1.057 Euro und für B bei Steuerklasse 5 2.944Euro. Die Summe der Lohnsteuer beträgt 4.001 Euro. Die Einkommensteuer beträgt am Jahresende für das gesamte Arbeitseinkommen 4.780 Euro (wie oben; Splittingverfahren). Wegen der großen Differenz zwischen der Summe der Lohnsteuer und der voraussichtlichen Einkommensteuer müssen Sie zwingend eine Einkommensteuererklärung abgeben und 779 Euro nachzahlen. Das Finanzamt kann zudem Einkommensteuer-Vorauszahlungen festsetzen. Sofern Sie oder Ihr Ehegatte keine anderen Einkünfte als Arbeitslohn haben beziehungsweise hat, können Sie diese Auswirkungen durch die Wahl des Faktorverfahrens vermeiden. Diese Berechnungen gelten identisch für Partnerinnen und Partner in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Brexit-Informationen für britische Staatsangehörige

Großbritannien ist mit Ablauf des 31. Januar 2020 aus der Europäischen Union ausgetreten. Achtung: Bitte beachten Sie, dass Sie bis zum 30. Juni 2021 Ihren Aufenthalt bei der für Sie zuständigen Ausländerbehörde anzeigen sollten, soweit Sie am 31. Dezember 2020 bereits in Deutschland gewohnt haben und auch weiterhin wohnen bleiben wollen. Eine Anzeige nach dem o.g. Stichtag ist auch weiterhin möglich. Wenn Sie den Antrag auf Einbürgerung vor dem 31. Dezember 2020 gestellt, alle Einbürgerungsvoraussetzungen vor dem 31. Dezember 2020 erfüllt haben und zum Zeitpunkt der Einbürgerung weiterhin erfüllen, können Sie die deutsche Staatsangehörigkeit unter Beibehaltung der britischen erwerben. Erfüllen Sie erst nach dem 31. Dezember 2020 die Einbürgerungsvoraussetzungen, müssen Sie die britische Staatsangehörigkeit aufgeben, um die deutsche Staatsangehörigkeit zu erwerben. Dies gilt ebenfalls für alle Anträge auf Einbürgerung ab 01.01.2021.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Erwerb eines bebauten Grundstücks

Statt ein geeignetes Baugrundstück für Ihr Neubauvorhaben zu suchen, können Sie auch ein schon bebautes Grundstück erwerben. In diesem Fall müssen Sie sich nicht um Baugenehmigungen, Erschließungen und um die Baudurchführung kümmern. Voraussetzung dafür ist, dass Sie keine verfahrenspflichtigen, baulichen Veränderungen durchführen wollen. Für bebaute Grundstücke liegen die Preise in der Regel höher als für unbebaute, da auch der Wert des Gebäudes zum Kaufpreis mit hinzugerechnet wird. Dadurch ist beispielsweise auch die Grunderwerbsteuer höher, da zu deren Ermittlung der Kaufpreis zugrunde gelegt wird. Tipp: Folgende Informationen sollten Sie vor dem Erwerb eines bebauten Grundstücks einholen: Informieren Sie sich vor dem Kauf sorgfältig darüber, welchen Wert die vorhandene Bausubstanz für Ihr Vorhaben hat, welche Zusatzkosten ungefähr für eventuell erforderliche Planungen und Genehmigungen, weitere Erschließungsmaßnahmen sowie andere Baukosten zu erwarten sind. Mit dem Eigentumserwerb gehen alle Rechte und Pflichten bezüglich eines Bauwerks auf den neuen Eigentümer über. Informieren Sie sich deshalb beim Kauf eines bebauten Grundstücks rechtzeitig darüber, ob der Verkäufer die baurechtlichen Vorschriften beachtet hat. Beachten Sie, dass Sie auch ein bebautes Grundstück nur gemäß den öffentlich-rechtlichen Vorschriften neu bebauen und nutzen dürfen. Für einen Abbruch und Neubau sind deswegen die gleichen Genehmigungen und Verfahren nötig wie beim Bau auf einem unbebauten Grundstück. Auch wenn Sie keinen Neubau errichten, das vorhandene Gebäude aber baulich oder bezüglich seiner Nutzung verändern wollen, ist unter Umständen ein baurechtliches Verfahren erforderlich. Stellen Sie im Falle bestehender baulicher Anlagen auf dem Grundstück, an deren Erhalt Sie interessiert sind, im Zweifelsfall bei der Baubehörde sicher, dass diese rechtmäßig errichtet wurden.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Sonstige Nutzungsarten

Möchten Sie ein Grundstück nicht bebauen, sondern anders nutzen? Dann richtet sich die Zulässigkeit nicht nach dem Baugesetzbuch, sondern gegebenenfalls nach den Vorschriften des Naturschutzrechts, des Wasserrechts oder dem Landeswaldgesetz; je nach Lage und beabsichtigter Nutzung des Grundstücks. Im Geltungsbereich eines Bebauungsplans kann eine bestehende, in der Regel landwirtschaftliche Nutzung im Rahmen des Bestandsschutzes fortgesetzt werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Weiterbildung

Der Begriff "Weiterbildung" umfasst: allgemeine Weiterbildung, berufliche Fortbildung, kirchliche und ländliche Erwachsenenbildung, politische Bildung, wissenschaftliche Weiterbildung, Eltern- und Familienbildung.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Eich- und Beschusswesen

Bevor Messgeräte eingesetzt werden, müssen sie ein Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen haben. Danach werden sie in regelmäßigen Abständen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der jeweils zuständigen Eichämter geeicht. Sie überprüfen, ob die Bauvorschriften eingehalten sind und ob die Anzeige richtig ist, also innerhalb der Eichfehlergrenze liegt. Der Zweck der Eichung bzw. Eichpflicht besteht darin: den Verbraucher beim Erwerb messbarer Güter und Dienstleistungen zu schützen, im Interesse eines lauteren Handelsverkehrs die Voraussetzungen für richtiges Messen im geschäftlichen Verkehr zu schaffen, die geforderte Messsicherheit im Gesundheitsschutz, Arbeitsschutz, Umweltschutz und ähnlichen Bereichen des öffentlichen Interesses zu gewährleisten und das Vertrauen in amtliche Messungen zu stärken. Wird bei der Reparatur eines Messgeräts der Haupt- oder Sicherungsstempel verletzt, erlischt die Gültigkeitsdauer der Eichung. Dabei ist es nicht immer möglich, das Gerät sofort zu eichen. Aus diesem Grund kann das Eichamt Betriebe, die geeichte Messgeräte instand setzen, ermächtigen, diese entsprechend zu kennzeichnen. Mit dem Instandsetzerkennzeichen kann das Messgerät weiterhin im geschäftlichen Verkehr eingesetzt werden. Bevor Waffen an Berechtigte abgegeben werden dürfen, müssen sie, neben der Kennzeichnung, zur eindeutigen Identifizierung, Zuordnung und Rückführung, einer Sicherheitsprüfung unterzogen werden. Diese Prüfung findet im Beschussamt in Ulm statt. Bei relevanten Veränderungen an bereits geprüften Waffen, muss die Beschussprüfung wiederholt werden. Ergänzend zur Waffenprüfung muss jede Munition, die gewerblich für jagd- und sportliche Zwecke vertrieben wird, einer Typen- und Fabrikationskontrolle unterzogen werden. Im Leistungsangebot der Experten im Beschussamt Ulm stehen auch ballistische und mechanische Materialprüfungen unter anderem an Konstruktionen, gepanzerte Pkw, Schutzwesten, Schilde und Helme.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Anlaufstellen für Beratung bei Arbeitslosigkeit

Neben der Agentur für Arbeit bieten auch zahlreiche weitere Organisationen und Einrichtungen Unterstützung und Beratung bei Arbeitslosigkeit an. Im Rahmen des im Jahre 2017 überarbeiteten Landesprogramms „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt“ unterstützt das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg zwölf unabhängige Arbeitslosenberatungszentren. Das sind kostenlose Beratungsstellen für arbeitslose oder von Arbeitslosigkeit bedrohte Menschen. Sie erhalten Informationen über Qualifizierungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten, Beratung zu wirtschaftlichen und psychosozialen Situationen und Unterstützung bei rechtlichen Fragen. Darüber hinaus können Sie dort auch soziale Kontakte knüpfen.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Staatliche Hilfen und Zuschüsse für Arbeitgeber

Wenn Sie bestimmte Personengruppen einstellen, Entlassungen vermeiden oder die Weiterbildung Ihrer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unterstützen, besteht die Möglichkeit, staatliche Hilfe in Form von Lohnzuschüssen und der Übernahme von Kosten in Anspruch zu nehmen. Zu den wichtigsten Förderungen zählt beispielsweise der Eingliederungszuschuss bei Einstellung von Personen mit Vermittlungshemmnissen. Weitere wichtige Leistungen, die Ihre Beschäftigten erhalten können, sind: Kurzarbeitergeld für bestimmte Wirtschaftszweige in der Schlechtwetterzeit: Saison-Kurzarbeitergeld und ergänzende Leistungen Insolvenzgeld[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024

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