Corona-Verordnungen: Gemeinde Baindt

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Corona-Verordnung vom 23.06.2020, gültig ab 01.07.2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger, 

die neue Corona-Verordnung vom 23.06.2020, gültig ab 01.07.2020, hat folgenden Inhalt: 

  • Ab dem 1. Juli dürfen sich im öffentlichen Raum nun genau wie im privaten Raum 20 Personen treffen. Die neue Verordnung unterscheidet dann nicht mehr zwischen privaten und öffentlichen Räumen. Die Regelungen dazu finden Sie jetzt in Paragraf 9.
  • Ab dem 1. Juli ist bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmenden kein Hygienekonzept wie in Paragraf 5 gefordert mehr nötig. 
  • Ab dem 1. Juli sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt. Also etwa Kulturveranstaltungen, Vereinstreffen oder Mitarbeiterversammlungen.
  • Ab dem 1. August sind Veranstaltungen mit weniger als 500 Personen wieder erlaubt.
  • Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben.
  • Bis zum 31. Oktober sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden weiter untersagt.
  • Clubs und Diskotheken dürfen weiterhin nicht öffnen. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes im Sinne von § 2 Absatz 3 des Prostituiertenschutzgesetzes bleiben ebenfalls untersagt.
  • Abstandsregelungen und Maskenpflicht bleiben bestehen.
  • Folgende Verordnungen sollen ab dem 1. Juli entfallen. Hier gelten dann die in der neuen Corona-Verordnung festgelegten Regelungen.
    • Vergnügungsstätten
    • Kosmetik und medizinische Fußpflege
    • Beherbergungsbetriebe
    • Freizeitparks
    • Gaststätten
    • Bordgastronomie
    • Veranstaltungen
    • Private Veranstaltungen
    • Indoor-Freizeitaktivitäten
    • Maskenpflicht in Praxen

Ergänzende Hinweise:

  • Aufgrund der grundlegenden Neuordnung der Systematik, kann es keine synoptische Gegenüberstellung zur letzten CoronaVO mehr geben.
  • Zudem werden wir unsere Verordnungsübersicht in den kommenden Tagen fortschreiben bzw. anpassen. Wir informieren alsbald möglich.
 

Weitere Lockerungen der Corona Verordnung

Weitere Öffnungen ab dem 2. Juni
Die ab 02.06.2020 gültige Corona-Verordnung (gültig ab 02.06.2020) erhalten Sie hier

  • Ab dem 2. Juni dürfen Kneipen und Bars wieder unter Hygienevorgaben öffnen.
  • Zudem sollen öffentliche Bolzplätze wieder benutzt werden können.
  • Ab dem 2. Juni können Sportanlagen und Sportstätten wieder öffnen, auch innerhalb geschlossener Räume, wie etwa bei Fitnessstudios und Tanzschulen sowie ähnlichen Einrichtungen, sofern durch Rechtsverordnung zugelassen. Es gelten auch hier besondere Auflagen, die zu beachten sind.
  • Um Schwimmkurse durchzuführen, dürfen Schwimm- und Hallenbäder ab dem 2. Juni wieder öffnen. Dazu gehören auch Kurse zum therapeutischen Schwimmen. Ein Freizeit-Breitensport-Badebetrieb ist zunächst weiter nicht möglich.
  • Jugendhäuser dürfen ihren Betrieb wieder aufnehmen und öffnen voraussichtlich ab 2. Juni.
  • Die bereits beschlossenen Öffnungen zum Pfingstwochenende für etwa Hotels, Freizeitparks und Freizeiteinrichtungen ab 29. Mai gelten weiter.
 

Corona-Verordnung Veranstaltungen (Stand 30.05.2020)

Sozialministerium und Kultusministerium: CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen

Wesentliche Regelungen der Corona-Verordnung im Kurzüberblick

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-VO

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) Stand 02.06.2020

Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 29.05.2020)

https://www.daslandhilft.de/

Was Sie jetzt über Corona wissen müssen

FAQ Maskenpflicht

Corona-Verordnung Veranstaltungen (Stand 30.05.2020)

Wir erhielten soeben die „Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Veranstaltungen (Corona-Verordnung Veranstaltungen – CoronaVO Veranstaltungen)“. Sie wurde heute notverkündet, und tritt morgen (30.05.2020) in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 31.08.2020 außer Kraft.

Sie gilt für die in § 1 genannten nicht privaten Veranstaltungen. Dies betrifft einerseits öffentlich zugängliche Kulturveranstaltungen (genaue Definition s. Abs. 1 Nr. 1) aber auch Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Körperschaften des öffentlichen und des Privatrechts sowie Personengesellschaften oder Behörden, insbesondere Betriebsversammlungen oder Aktionärsversammlungen (genaue Definition s. Abs. 1 Nr. 2). Umfasst sind gemäß § 1 Abs. 2 S. 2 auch Vorbereitungsarbeiten und Proben für Veranstaltungen im Sinne des Absatzes 1.

§ 2 definiert sodann allgemeine Regelungen für Veranstaltungen. Insbesondere die Grenze von weniger als 100 Personen. Es gelten die üblichen Mitwirkungsverbote (§ 2 Abs. 2), die sicherlich weitestgehend bereits bekannten Abstandsregeln und Maßgaben zur Zutrittssteuerung (§ 2 Abs. 3) und ggf. die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung (§ 2 Abs. 4). Teilnehmern sind Sitzplätze zuzuweisen (§ 2 Abs. 5). Die Notwendigkeit der Datenerhebung ergibt sich aus § 2 Abs. 6. Die umfassenden Hygienemaßgaben finden sich in den Absätzen 7-13 und sind ebenso zwingend zu beachten.

Regelungen für Beschäftigte und sonstige Mitwirkende auf Veranstaltungen sind in § 3 definiert.

Andere Angebote im Rahmen der Veranstaltungen, richten sich im Zweifel nach den Spezialverordnungen; dies gilt insbesondere für das gastronomische Angebot, für das insoweit die CoronaVO Gaststätten gilt (§ 4).

Für das Nähere wird auf den angefügten Verordnungstext verwiesen.

Ergänzend sei auf die Verlautbarung des Staatsministeriums zu den Ergebnissen des heutigen Koalitionsausschusses mit den nachstehend zitierten Überschriften verwiesen:

  • Corona-Verordnung soll vereinfacht werden
  • Feiern in privaten Räumen bis 20 Personen
  • Feiern in mietbaren Lokalitäten bis 99 Personen

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/private-feiern-sollen-wieder-erlaubt-werden/

Corona Verordnung Sportstätten (Stand 02.06.2020)

Am 22.05.2020 wurde die „Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten)“ in der Fassung vom 22. Mai 2020 übermittelt, die am 02.06.2020 in Kraft tritt.

 

Corona-Verordnung Einreise – CoronaVO Einreise

Erwartungsgemäß hat das Sozialministerium von seiner Verordnungsermächtigung nach § 3a CoronaVO Gebrauch gemacht und die angefügte Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise – CoronaVO Einreise) erlassen. In der Fassung vom  17.05.2020.

Lockerungen bei Beerdigungen

Maximal 50 Teilnehmer sind bei Bestattungen unter freiem Himmel erlaubt.
 
Nachdem das Land die Corona-Verordnung aktualisiert hat, hat auch die Gemeinde Baindt ihre Vorgaben für Trauerfeiern und Bestattungen auf dem Friedhof angepasst.

Wichtig zu wissen:

•    Aussegnungshallen stehen für Trauerfeiern wieder zur Verfügung. Es sind bis zu 20 Teilnehmende darin erlaubt - mit mindestens 1,50 Meter Abstand. Es wird empfohlen, eine Maske zu tragen.
•    Bei Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebeten unter freiem Himmel sind maximal 50 Teilnehmende zulässig (einschließlich des Geistlichen). Ein Mindestabstand von 1,50 Meter sollte eingehalten werden - außer bei Personen, die zusammenleben. Es wird empfohlen, eine Maske zu tragen.
•    Die Gemeinde rät dringend dazu, bei Todesanzeigen keine Termine für die Trauerfeier oder die Beerdigung zu nennen.
 

Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020

Rechtsverordnung mit konkreter Umsetzung in Baindt

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