Aktuelles: Gemeinde Baindt

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Informationen zum Coronavirus

Artikel vom 19.02.2021

Corona-Verordnung des Landes in der ab 15. Februar 2021 gültigen Fassung

Die achte Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung wurde soeben notverkündet. Sie erhalten sowohl die ab dem 15.02 gültige Fassung (ohne Schulöffnung) als auch die ab dem 22.02 gültige Fassung (mit Schulöffnung) anbei. Insbesondere folgende Regelungsinhalte wurden geändert:

  • Geltungsdauer (§ 1a): Bis einschließlich 7. März 2021 gehen die §§ 1b bis 1i den übrigen Regelungen dieser Verordnung und den aufgrund dieser Verordnung erlassenen Rechtsverordnungen vor, soweit diese abweichende Vorgaben enthalten.
  • Schulen / KiTa (§ 1f): Der Betrieb der Grundschulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen bleibt in Baden-Württemberg bis zum Ablauf des 21. Februar 2021 untersagt. Der Unterrichtsbetrieb in der Präsenz an den auf der Grundschule aufbauenden Schulen bleibt mit bestimmten in der Verordnung genannten Ausnahmen, zum Beispiel für Abschlussklassen, bis zum 7. März 2021 untersagt.
  • Friseure (§ 1d Abs. 1 Nr. 5): Friseurbetriebe, die nach der Handwerksordnung Friseurdienstleistungen erbringen dürfen und entsprechend in die Handwerksrolle eingetragen sind, ab 1. März 2021, soweit sie ihre Dienstleistung nach vorheriger Reservierung erbringen,
  • Atemschutz in bestimmten Einrichtungen (§ 1h Abs. 3): Die nach § 1h Absatz 3 bestehende Verpflichtung zum Tragen eines FFP2-Atemschutzes wurde nachjustiert, sodass diese Verpflichtung künftig für das Personal der Einrichtungen nur noch im Kontakt mit den Patienten bzw. Bewohnern gilt.
  • Wahlen und Abstimmungen (§ 10a): Insbesondere mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen wurde ein neuer § 10a eingefügt. Dieser beinhaltet u.a. klare „Hygieneanforderungen“ sowie eine „Pflicht zum Tragen medizinischer Masken“ für Wahllokale sowie Rechtsfolgen zum Umgang mit „Maskenverweigerern“.Der Gemeindetag hatte sich für eine klarstellende Regelung in der CoronaVO eingesetzt.

Weitere Informationen zur Corona-Verordnungen
finden Sie auf der Seite des Landes
Baden-Württemberg

 

  

Weitgehende Verlängerung des Lockdowns bis 7. März 2021

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, den Lockdown weitestgehend bis 7. März zu verlängern. Der positive Trend bei den Infektionszahlen darf nicht gefährdet werden. Vor allem durch die Ausbreitung von ansteckenderen Virusvarianten besteht die Gefahr einer dritten Welle.

  • Der bis Mitte Februar befristete Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland soll weitgehend bis zum 7. März verlängert werden.
  • Friseurbetriebe können bei strikter Einhaltung von Hygiene-Auflagen ungeachtet der Lockdown-Verlängerung am 1. März wieder öffnen.
  • Über die Öffnung von Kitas und Grundschulen entscheiden die Länder selbst.

          Es sind folgende Regelungen vorgesehen: Öffnung Grundschulen und Kita

  • Aus heutiger Perspektive, insbesondere vor dem Hintergrund der Unsicherheit bezüglich der Verbreitung von Virusmutanten, kann der nächste Öffnungsschritt bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenzvon höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnerdurch die Länder erfolgen.

Im gleichen Zug werden auch die landesweiten, nächtlichen Ausgangsbeschränkungen aufgehoben. Allerdings können die Gesundheitsämter vor Ort eine nächtliche Ausgangsbeschränkungen von 21 bis 5 Uhr per Allgemeinverfügung umsetzen, wenn die Inzidenz von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und Woche in einem Land- oder Stadtkreis überschritten ist.

Keine nächtliche Ausgangsbeschränkung im Landkreis Ravensburg mehr ab Dienstag, 16.02.2021, 24 Uhr.  Alle Infos hier.

Weitere Informationen:

Beschluss der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin vom 10. Februar 2021

Homepage des Landes Baden-Württemberg (Verlängerung des Lockdowns)

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der CoronaVO in der Fassung vom 26.01.2021

Informationen (FAQ) zum Impfen

Kreisimpfzentrum

Informationen des Sozialministeriums zur Corona-Impfung

Corona-Prävention: Termine bei der Gemeindeverwaltung vorab vereinbaren

Die Gemeindeverwaltung ist nach wie vor für die Anliegen der Bürgerschaft erreichbar. Allerdings werden persönliche Kontakte so weit wie möglich begrenzt. Konkret bedeutet das:

Ab dem 02. November 2020 sind persönliche Kontakte nur vorgesehen, wenn dies zwingend notwendig ist (z.B. persönliche Unterschrift oder Beantragung erforderlich). Hierzu ist eine vorherige telefonische oder elektronische (E-Mail) Terminvereinbarung notwendig.

Viele Anliegen lassen sich telefonisch, per E-Mail oder auf dem Postweg regeln. Die Bürgerschaft wird gebeten, die zuständigen Ansprechpartner hierzu direkt zu kontaktieren.

Die Kontaktdaten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auf der Gemeinde Homepage www.Baindt.de abrufbar bzw. können über die Telefonzentrale der Gemeindeverwaltung unter der  Telefonnummer: 07502 9406-0 erfragt werden.  

In allen Gebäuden gibt es eine Maskenpflicht. Ein Mindestabstand von 1,5 Metern muss stets zu anderen Personen eingehalten werden. An den Eingängen stehen Handdesinfektionsmöglichkeiten bereit.

Nachdem sich die Lage laufend weiter entwickelt, folgen weitere Informationen auf der Homepage und der Gemeinde App.

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