Hauptmenue

» Startseite    » Rathaus    » Bürgerinfo   » Baindt   » Links   » Kontakt

Amtsblatt vom 26.11.2010

Baindter Nikolausmarkt

am 27. November 2010
von 11:00 Uhr bis 18:00 Uhr

mit Nikolausbesuch,
Zaubervorstellungen
und musikalischen Einlagen des Musikvereins Baindt

Nikolausmarkt

Am Samstag, 27. November 2010
findet von 11:00 Uhr bis 18:00 Uhr
der diesjährige Nikolausmarkt auf dem Dorfplatz statt.

Folgende Gruppen und Vereine sind mit Ständen vertreten:

- SV Baindt
* Skiabteilung
* Jugendfußball
* Frauenturnen I
- KJG
- Jugendschalmeien
- Waldorfkindergarten
- Kunstkreis Baindt
- Schützengilde
- Reitergruppe – Jugendabteilung
- Altenzentrum Selige Irmgard
- Fördergemeinschaft „Neu Orgel“
- Bi-Ba-Butzemann
- Kindergarten Regenbogen
- Missionsausschuss
- private Stände

Um 14:00, 15:00 und 16:00 Uhr finden Zaubervorstellungen im Eingangsbereich der Schenk-Konrad-Halle statt.

Die Kapelle des Musikvereins Baindt wird diesen Nikolausmarkt musikalisch umrahmen. Die Landjugend wird mit ihrem Nikolaus anwesend sein. Auch dieses Jahr wird Herr Thoma seine große Weihnachtspyramide ausstellen.

Viel Vergnügen beim Besuch des Nikolausmarktes.

Ihr
Elmar Buemann
Bürgermeister

Bainter Nikolausmarkt

Wahlaufruf

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am Sonntag, den 28. November 2010 wählen Sie mit Ihrer Stimme den Bürgermeister unserer Gemeinde für die nächsten 8 Jahre.
Als Leiter der Gemeindeverwaltung und als Vorsitzender des Gemeinderats hat er großen und maßgeblichen Einfluss auf die künftige Entwicklung unserer Gemeinde.

Machen Sie deshalb bitte von Ihrem Wahlrecht Gebrauch !

Eine hohe Wahlbeteiligung spiegelt das Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger an einer aktiven Gemeindepolitik in unserer Gemeinde wider.
Die Wahllokale sind von 08.00 – 18.00 Uhr geöffnet.
Bitte bringen Sie zur Wahl die Wahlbenachrichtigungskarte mit.
Sie erhalten am Eingang des Wahllokals einen Stimmzettel für die Wahl ausgehändigt.
Bitte falten Sie diesen nach der Stimmabgabe, so dass Ihre Stimme nicht sichtbar ist.
Es werden keine Wahlumschläge mehr verwendet.

Das Wahlergebnis wird am Sonntagabend gegen 19.00 Uhr im Foyer der Schenk-Konrad-Halle bekannt gegeben.

( Wahlergebnis ab ca. 19.30 Uhr auch unter www.baindt.de )

gez. Antoinette Reck
Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses
stellvertretende Bürgermeisterin

Sprechstunde des Bürgermeisters

Am Mittwoch, 1. Dezember 2010 von 16:00 Uhr – 18:00 Uhr

findet die nächste Bürgermeistersprechstunde bei Herrn Bürgermeister Buemann statt. Terminvereinbarungen sind für diese Zeit nicht nötig.

Sitzung des Gemeindewahlausschusses

Am Montag, den 29.11.2010 findet um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses statt.

Tagesordnung:
Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bürgermeisterwahl am 28.11.2010

gez: Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses

Einladung zur Gemeinderatssitzung am 30. November 2010

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 30. November 2010 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

TAGESORDNUNG

1. Bürgerfragestunde

2. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet Logistik“ in Baindt – Schwarzes Loch
a) Abwägung
b) Satzungsbeschluss

3. Bebauungsplan Baindt Schachen 6. Änderung
Hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss

4. Kindergartenangelegenheiten
a.) Freistellung der Kindergartenleitung Sonne, Mond und Sterne und St. Martin
b.) Zukünftiger Status der Kindergartenaußengruppe Regenbogen

5. Ersatzbeschaffung EDV-Anlage Rathaus
hier: Auftragsvergabe zur Anschaffung neuer Server für das Rathaus

6. Beschaffung eines Kleintraktors für den Bauhof

7. Dachentwässerung Kleine Turnhalle

8. Sanierung der Brücke über die Sulpacher Ach

9. Verkauf von Bauplätzen im Baugebiet Mehlisstraße

10. Vorberatung Investitionsprogramm und Haushaltsplan 2011
Hier: Festlegung Ansätze Vermögenshaushalt
Festlegung der Hebesätze

11. Anfragen und Bekanntgaben

Zu dieser Sitzung ist die Bevölkerung recht herzlich eingeladen.

Der Vorsitzende des Gemeinderats
Elmar Buemann, Bürgermeister

Einladung zur Bürgerversammlung

am Donnerstag, 02. Dezember 2010 um 20.00 Uhr
in der Schenk-Konrad-Halle Baindt

zum Thema

Einführung
der „Gesplitteten Abwassergebühr“

Im Rahmen dieser Bürgerversammlung möchten wir ausführlich über die Zusammenhänge, Hintergründe und die geplante Umsetzung berichten.


Programm: 1. Begrüßung durch Herrn Bürgermeister Buemann

2. Informationen zur Gesplitteten Abwassergebühr
durch das Ingenieurbüro Fassnacht GmbH,
Bad Wurzach

3. Fragen aus der Bürgerschaft

Die Bevölkerung ist zu dieser Bürgerversammlung herzlich eingeladen. Wir hoffen auf eine aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.


Elmar Buemann
Bürgermeister

WASSER- und BODENVERBAND Föhrenried und Meßhauser Ried Einladung zur ordentlichen Mitgliederversammlung

Der Wasser- und Bodenverband Föhrenried und Meßhauser Ried hält am

Mittwoch, 01. Dezember 2010 um 20 Uhr
in der Gaststätte Sandhäusle in Baindt

seine ordentliche Mitgliederversammlung ab.

Um zahlreiches Erscheinen wird gebeten.

Tagesordnung

1. Geschäftsbericht
2. Kassenbericht
3. Entlastung
4. Wahlen
5. Verschiedenes

Einführung der Gesplitteten Abwassergebühr

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 09.11.2010 die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr beschlossen. Hintergrund für diesen Beschluss ist ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg. Mit Urteil vom 11.03.2010 wurde festgelegt, dass die einheitliche Abwassergebühr nach dem Frischwasserverbrauch gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes sowie gegen das Äquivalenzprinzip verstößt.
Bisher war die Abwassergebühr abhängig vom Frischwasserbezug.
Jetzt muss die Gemeinde - wie alle Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg - die Abwassergebühren getrennt nach Schmutzwasser und nach Niederschlagswasser erheben.
Die Niederschlagswassergebühr stellt KEINE zusätzliche Gebühr dar. Künftig werden lediglich die Gesamtkosten entsprechend dem Verursacherprinzip umverteilt.
Die Richter begründen die Entscheidung vor allem damit, dass die Relation zwischen Frischwasserverbrauch je Grundstück und das hiervon abgeleitete Niederschlagswasser selbst bei Ein- und Zweifamilienhäusern so unterschiedlich sei, dass damit keine „homogene Siedlungsstruktur“ mehr gegeben sei. Deutlich wird dies insbesondere, weil der Frischwassermaßstab bei Wohngebäuden stark personenabhängig ist, während die Menge des eingeleiteten Niederschlagswassers von der Größe des Grundstücks und der Gestaltung der Grundstücksflächen abhängig ist. Diese Unterschiedlichkeit wird durch die ausschließliche Anwendung des Frischwassermaßstabes nicht ausreichend berücksichtigt.
Wie wird die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr umgesetzt?
Die Einführung der gesplitteten Abwassergebühren erfordert die Ermittlung der bebauten und versiegelten Flächen aller Grundstücke, die ihr Niederschlagswasser in die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage einleiten. Diese Flächenermittlung wird auf der Grundlage der ALK-Daten (automatisiertes Liegenschaftskataster) vorgenommen. Zusätzlich ist jeder Grundstückseigentümer gefordert, in einer Selbstauskunft die Richtigkeit der erhobenen Flächen zu überprüfen, gegebenenfalls zu korrigieren und Auskunft zu geben, welche weiteren Flächen tatsächlich an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage angeschlossen sind.
Maßstäbe für die Kalkulation
Die Schmutzwassergebühren und die Niederschlagswassergebühren sind künftig nach verschiedenen Maßstäben zu kalkulieren
- Schmutzwassergebühr nach dem Frischwasserbezug

- Niederschlagswassergebühr nach der versiegelten Fläche mit differenzierten
Abflussfaktoren

Bei den Abflussfaktoren wird unterschieden nach
1. überbauten Flächen
• - Standarddach und
• - begrünten Dachflächen
2. befestigten Flächen
• - wasserundurchlässige Flächen ( Asphalt, Beton, Bitumen)
• - teilweise wasserdurchlässige Flächen (Beton und Natursteinpflaster,
Platten, Verbundsteine und Rasenfugensteine)
• - wenig versiegelte Flächen (Rasengittersteine, Kies- und Schotterflächen,
wassergebundene Decken, Schotterrasen

Für Zisternen und Versickerungsanlagen mit Überlauf in öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen werden die angeschlossenen Flächen zusätzlich reduziert.
Die Abflussfaktoren müssen noch in der Abwassersatzung der Gemeinde geregelt werden.

Für die Flächenerhebung hat die Gemeinde Baindt das Ingenieurbüro Fassnacht und für die Gebührenkalkulation die Firma Allevo Kommunalberatung beauftragt.
Mit diesem Mitteilungsblatt erhält jeder Grundstückseigentümer folgende Unterlagen für die Flächenerhebung mit einer Informationsbroschüre:
1. Plan mit Luftbild, Grenzen und Gebäuden (einfach, gelb gekennzeichnet).
Dieser Plan soll der Orientierung und Übersicht dienen. Das Luftbild ist zur Flächenermittlung zu ungenau und es werden auch oft Flächen durch Bäume und Schatten verdeckt.
2. Plan mit Grenzen, Gebäuden und Meter-Raster (zweifach, rot und gelb gekennzeichnet).
Auf diesem Plan werden die Flächen sowie die gemessenen Maße eingetragen.
Bitte markieren Sie ALLE versiegelten Flächen, auch eventuell zusätzliche Gebäude, bzw. Gebäudeteile, die an die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen angeschlossen sind. Grünflächen bzw. nicht an die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen angeschlossenen versiegelten Flächen sind nicht zu ermitteln und nicht darzustellen. Beachten Sie bitte, dass die Flächenermittlung auf einfache Art und Weise erfolgen kann.
3. Flächen-Formular (zweifach, rot und gelb gekennzeichnet).
Auf diesem Formular wurden bereits die Gebäudeflächen eingetragen. Tragen Sie hier bitte nur die versiegelten Flächen ein, welche auch an die öffentlichen Abwasseranlagen angeschlossen sind. Weisen Sie die Flächen den Versiegelungsgraden (Faktoren) wie in den Unterlagen beschrieben zu.
4. Erklärung (einfach, rot gekennzeichnet).
Auf dieser Liste bestätigen Sie mit Ihrer Unterschrift, dass Sie die jeweiligen Angaben nach bestem Wissen und Gewissen getätigt haben.
5. Bedeutung der farbigen Formularkennzeichnung
• rot markierte Formulare zurück an die Gemeinde
• gelb markierte Formulare sind für Ihre Unterlagen
Wir haben uns bemüht, das Verfahren und die Unterlagen so einfach und verständlich wie möglich zu gestalten. Wir wollen Ihnen mit der Informationsbroschüre einen Leitfaden an die Hand geben, die möglichst alle zu erwartenden Fragen beantwortet.
Sollten Sie dennoch Probleme haben, so wenden Sie sich bitte an die unten angegebene Hotline.

Folgender Zeitplan ist vorgesehen:
• ab 26.11.2010 Versand der Selbstauskunftsunterlagen
• Hotline ab Montag, 29.11.2010 – Donnerstag, 23.12.2010
• Fassnacht Ingenieure GmbH
Montag bis Freitag 09:00 – 12:00 Uhr und 14:00 – 16:00 Uhr
Samstag 09:00 – 15:00 Uhr
Telefon 07564/9306-66
• Bürgersprechstunden im Rathaus Baindt:
Freitag, 10.12. und Samstag 11.12.2010
Freitag, 17.12. und Samstag 18.12.2010
Freitag 15.00 Uhr – 19.00 Uhr
Samstag 9.00 Uhr – 15.00 Uhr
• Bürgerversammlung am 2. Dezember 2010 um 20:00 Uhr in der
Schenk-Konrad-Halle Baindt
• 20.12.2010 Ende der Rücklauffrist für die Erhebungsbögen
Wir werden Sie über den Fortgang der Einführung der gesplitteten Abwassergebühren über unser Mitteilungsblatt auf dem Laufenden halten.

Wirtschaftsverbund Baienfurt/Baindt Weihnachtsgewinnspiel 2010

Bereits zum 9.mal findet dieses Jahr wieder das beliebte Weihnachtsgewinnspiel, eine Aktion des Handels von Baienfurt und Baindt, statt. Die Kunden haben durch das Sammeln von Sternen die Chance auf über 70 attraktive Preise und auf den Hauptgewinn, einen Einkaufsgutschein im Wert von 300,-- Euro, gestiftet vom WBB.
Sterne erhält jeder ab einem Einkauf über 10,-- Euro in jedem der teilnehmenden Geschäfte. Start ist am Freitag, den 26. November 2010.
Ende der Aktion ist der 24.Dezember 2010.
Die Ziehung der Gewinner wird am 30.12.2010 stattfinden. Wir bedanken uns bei den mitwirkenden Firmen, die wieder wertvolle Preise zur Verfügung gestellt haben und wünschen den Kunden viel Spaß beim Sterne sammeln!

- Plakat „Wir geben Ihnen einen“

1. Preis: Gutschein im Wert von 300 € (gestiftet vom WBB)
2. Preis: Gutschein im Wert von 200 € (gestiftet vom WBB)
3. Preis: Gutschein im Wert von 100 € (gestiftet vom WBB)

Weitere wertvolle 72 Preise gestiftet von:

· Achtal Apotheke: 1 Einkaufsgutschein im Wert von 50,-- €
· A. Schulz Bausanierung: 3 original Hutschenreuter Weihnachtsglocken 1999 im Wert von ca. à 25,--€
· Auszeit Wellness & Beauty Spa: 1 Gutschein für Rückenmassage 20 Min.
· Blumen Schuster: 3 Einkaufsgutscheine à 20,-- €
· CAP Markt: 1 Einkaufsgutschein im Wert von 30,--€, 1 Geschenkkorb im Wert von 30,--€
· Die Brille: 1 Funk-Wetterstation im Wert von 69,-- €
· Die Zwiebel: 10 Einkaufsgutscheine à 5,--€
· D+R Modellbahn: 2 Einkaufsgutscheine à 20,--€
· Elektro Lemke: 1 Elektrische Zitruspresse im Wert von 25,-- €, 1 Petra Gesichtssauna im Wert von 25,-- €
· Eiscafe La Dolce Vita: 3 Gutscheine à 5,- €
· Finkbeiner Systemtechnik: 1 Trend Micro Titanium Sicherheitssoftware für 2011 im Wert von 59,94 € mit Mousepad
· Gasthaus Müller: 3 Gutscheine im Wert von à 15,--€
· Gemeinde Baienfurt: 1 Geldwertkarte Hallenbad im Wert von 34,50 €, 1 Geldwertkarte Hallenbad im Wert von 23,00 €
· Haargalerie: 3 Gutscheine à 20,-- €
· Heizung-Sanitär Haussmann: 5 Miniradio im Wert von je 19,50,-- €
· Hubertus Apotheke: 1 Einkaufsgutschein im Wert von 50,-- €
· Juwelier Jerg: 1 Collier im Wert von 79,95 €
· Lang Montagen: 3 Einkaufsgutscheine à 25,--€
· Marienapotheke: 2 Einkaufsgutscheine à 30,-- €
· Metzgerei Brenner: 2 Einkaufsgutscheine à 20,--€ , 2 Einkaufsgutscheine à Euro 15,-- €,
2 Einkaufsgutscheine à Euro 10,-- €,
· Reinigungsbetrieb Schneider: 1 Glasreinigungsset Komplett im Wert von 63,-- €
· Ristorante Da Nino: 1 Gutschein im Wert von 10,-- €, 5 Gutscheine à 5,-- €
· Salon Geng: 1 Profihaarfön im Wert von 100,-- €
· Schuhe Hagen: 3 Einkaufsgutscheine à 20,--€
· Spielwaren Schneider: 3 Spielwarengutscheine à 20,--€
· Volksbank Weingarten: 2 Lose für VR-GewinnSparen à 60,--€
· Weinkauff: 1 Einkaufsgutschein im Wert von 25,--€, 2 Weinpräsente. 1 Schlafsack
· X-Press-Post: 1 Duftlampe mit 4 Ölen im Wert von 15,--€, 1 Duftkerzenset im Wert von 12,-- €

· Die Gutscheine der einzelnen Firmen können nicht bar ausbezahlt werden.

Bischof ehrt Hannelore Stehr mit Martinus-Medaille

Für außergewöhnlichen Einsatz in Kirche und Gesellschaft hat Bischof Gebhard Fürst insgesamt 16 Frauen und Männer aus der Diözese mit der Martinusmedaille ausgezeichnet. Unter ihnen wurde auch Hannelore Stehr aus Baindt geehrt.
Als Zeichen des Dankes und in Anerkennung besonderer Verdienste im Geist des Heiligen Martin, dem Patron der Diözese Rottenburg-Stuttgart, hat Bischof Dr. Gebhard Fürst am vergangenen Sonntag die Martinusmedaille an ehrenamtliche Mitarbeiterinnen verliehen, die sich über viele Jahre hinweg in ihren Kirchengemeinden und im sozialen Bereich engagiert haben. Aus der Kirchengemeinde St. Johannes Baptist in Baindt erhielt Hannelore Stehr diese bedeutendste Auszeichnung der Diözese Rottenburg-Stuttgart für ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für Ihr jahrelanges Engagement in der Missionsarbeit.
Hannelore Stehr ist seit März 1991 Vorsitzende des kirchlichen Ausschusses „Mission-Entwicklung-Frieden“. Aus diesem Ausschuss entwickelte sich die Aktionsgruppe „Missionsfaden“ heraus, in der sich Frauen regelmäßig zum Stricken und Häkeln treffen. Im Laufe der Jahre fertigten sie zahlreiche Wolldecken, Pullis und Westen für Kinder, Frauen und Männer, unter anderem ca. 7000 Paar Socken.
Diese Produkte wurden und werden zu zahlreichen Anlässen zum Verkauf angeboten. So zum Beispiel beim „Großen Missionsfest“, das alle zwei Jahre stattfindet, beim jährlichen Baindter Nikolausmarkt, auf dem der Missionsausschuss immer den größten Stand stellt, oder auf Flohmärkten zu Gunsten der Missionsprojekte der Baindter Katholischen Kirchengemeinde.
Ü ber persönliche Kontakte mit Ordensschwestern aus Bonlanden/Berkheim hat die Kirchengemeinde eine intensive Beziehung zu den Franziskanerinnen in Nova Iguacu / Rio de Janeiro (Brasilien) aufbauen können. Von 2000 bis 2009 konnte der Missionsausschuss Spenden in Höhe von 22.500 Euro für die dortigen Straßenkinder überweisen. Daneben unterstützt die Kirchengemeinde auch ein Gesundheitszentrum in Huehutla in Mexiko, das seit 20 Jahren von Pater Samuel Moro Castillo betreut wird. In den Jahren 1996 bis 2010 konnten an die dortige Einrichtung 33.200 Euro Spendengelder weitergeleitet werden.
Hannelore Stehr lässt es sich nicht nehmen, zusätzlich auch immer wieder große Konzerte, Kabaretts und weitere Veranstaltungen zu Gunsten dieser Projekte zu organisieren. Dass es ihr nicht nur um die reine finanzielle Unterstützung von Menschen in Not geht, sondern sie ihr Engagement auch ganz bewusst als Dienst der christlichen Nächstenliebe versteht, wird daran deutlich, dass sie sich zusammen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus dem Missionsausschusses für die Gestaltung der Gottesdienste am Misereor- und Missio-Sonntag verantwortlich zeichnet und immer wieder an Schulungen und Weiterbildungen für die Missionsarbeit teilnimmt.

Antrag auf Jahreszahlung der Grundsteuer ab dem Jahr 2011

Die Fälligkeiten der Grundsteuer sind in der Regel auf vierteljährliche Zahlungen (15.02./15.05./15.08./15.11.) festgelegt.

Es besteht bei der Grundsteuer jedoch die Möglichkeit auf jährliche Zahlung umzustellen, die Fälligkeit ist dann auf 1. Juli in einem Betrag festgesetzt. Für eine Umstellung muss jedoch ein Antrag gestellt werden. Eine Vorlage hierfür finden Sie in diesem Amtsblatt auf Seite .....

Falls Sie eine Umstellung ab 2011 wünschen, senden Sie uns den ausgefüllten Antrag bis 30. November 2010 zurück.

Sollten Sie noch Fragen haben, beantworten diese gerne Frau Heine, Tel.: (07502) 9406-0 oder Herr Abele, Tel.: (07502) 9406-20. Anfragen können auch per Email gestellt bzw. beantwortet werden (elvira.heine@baindt.de oder wolfgang.abele@baindt.de ).